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Der Begriff Phishing setzt sich aus den Wörtern „Password“ und „Fishing“ zusammen und richtet regelmäßig großen Schaden an

Phishing ist der Versuch, unter Vorspiegelung falscher Tatsachen an Zugangsdaten zu kommen, meist in der Absicht, diese missbräuchlich zu verwenden“, informiert Rechtsanwalt Philip Koch aus Berlin, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft IT-Recht im Deutschen Anwaltverein (DAV). Mit gefälschten E-Mails versuchten Kriminelle, die Empfänger dazu zu bewegen, ihnen Zugangsdaten zum Online-Banking oder anderen Online-Diensten mitzuteilen.

 

Der Begriff Phishing setzt sich aus den englischen Wörtern „Password“ und „Fishing“ zusammen. „Phishing tritt vor allem dort auf, wo es um Zahlungsdienste oder Warenbestellung geht“, sagt der Rechtsanwalt. Die Phishing-Mails sehen meist aus als kämen sie von Banken,  Zahlungsdiensten oder großen Onlineshops. Das Problem: Phishing-Mails sind auf den ersten Blick meist nicht als solche zu erkennen. Vielfach ahmen die Kriminellen die Farben, das Logo und das Layout des angeblichen Absenders täuschend echt nach und fälschen Webseiten.

Foto: Pixabay

Phishing richtet regelmäßig großen Schaden an. Wer auf eine Phishing-Mail reagiert und seine Zugangsdaten herausgegeben hat, sollte schnellmöglich sein Passwort ändern. Ist ein Login nicht mehr möglich oder hat man sogar eine TAN offengelegt, gilt, schnellstmöglich das Konto sperren zu lassen. Fehlt Geld auf dem Konto, ist es Zeit, einen Anwalt einzuschalten.

Phishing richtet regelmäßig großen Schaden an. Wer auf eine Phishing-Mail reagiert und seine Zugangsdaten herausgegeben hat, sollte schnellmöglich sein Passwort ändern. Ist ein Login nicht mehr möglich oder hat man sogar eine TAN offengelegt, gilt, schnellstmöglich das Konto sperren zu lassen. Fehlt Geld auf dem Konto, ist es Zeit, einen Anwalt einzuschalten.

 

Die wichtigste Regel, um Phishing-Mails zu erkennen, lautet deshalb: Seien Sie besonders kritisch, wenn Sie ohne ersichtlichen Anlass aufgefordert werden, sensible Daten zu verwenden. Haben Sie Ihre Zugangsdaten zu Onlineshopping-Seiten oder zum Online Banking herausgegeben, gilt es, schnell zu handeln. Loggen Sie sich umgehend auf der Anbieterseite ein und ändern Sie Ihr Passwort. Ist ein Login nicht mehr möglich, zählt jede Minute. Falls es um ein Nutzerkonto geht, lassen Sie dieses sperren. Die Zeit drängt besonders, wenn Sie eine TAN offengelegt haben – sie gilt als digitale Unterschrift. Rufen Sie in diesem Fall Ihre Bank an und lassen Sie sofort ihr Konto sperren.

 

Rechtstipp

Bindungswirkung eines gemeinschaftlichen Testaments: „durch dieses Testament nicht beschwert oder beschränkt und kann in jeder Weise frei verfügen“ ist keine Öffnungsklausel

 

Errichten Ehegatten ein gemeinschaftliches Testament so enthält dieses meist sog. wechselbezügliche Verfügungen. Als wechselbezügliche Verfügungen bezeichnet man Verfügungen, von denen anzunehmen ist, dass die Verfügung des einen nicht ohne die Verfügung des anderen getroffen sein würde. Stirbt einer der Ehegatten, so kann der überlebende Ehegatte die wechselbezügliche Verfügung nicht mehr abändern.

 

Eine Ausnahme von diesem Grundsatz gibt es nur dann, wenn die Ehegatten die Bindungswirkung ausdrücklich ausgeschlossen, also eine sog. Öffnungsklausel in das Testamten aufgenommen haben. In diesem Fall kann der länger lebende Ehegatte ein Testament errichten, das von der ursprünglichen Verfügung abweicht.

 

Besteht nach dessen Tod Streit darüber, ob das neuere Testament wirksam ist, muss ein Gericht das gemeinschaftliche Testament auslegen, ob darin eine Öffnungsklausel enthalten ist. Das Oberlandesgericht (kurz OLG) Düsseldorf hatte über eine Klausel zu entscheiden, die lautete: „Der Überlebende von uns ist durch dieses Testament nicht beschwert oder beschränkt und kann in jeder Weise frei verfügen“.

 

Das OLG sah in dieser Formulierung keine Öffnungsklausel mit der Folge, dass die Verfügung im gemeinschaftlichen Testament mit dem Tod des Erstverstorbenen bindend geworden ist und die spätere abweichende Erbeinsetzung unwirksam war. Nach Ansicht des OLG folgt aus der Klausel, dass der überlebende Ehegatte ein unbeschränkter Alleinerbe sein soll, der zu seinen Lebzeiten frei in seiner Verfügungsbefugnis über das hinterlassene Vermögen ist. Er darf aber nicht den Schlusserbgang abändern (OLG Düsseldorf, Beschluss vom 20.04.2018 – Az. I-3 Wx 202/17).

 

TIPP: Wollen Ehegatten ein privatschriftliches Testament gemeinsam errichten, sollten sie sehr deutliche formulieren, ob eine Bindungswirkung gewollt ist, oder ob der überlebende Ehegatte Änderungen des Testaments vornehmen darf.

                                      

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RA Markus Streng • RA Lars Haidacher

Fürstenfeldbruck

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